Gestern Schuldenbremse – heute eine Billion Ausgaben. Kann das funktionieren?

Vortrag von Herrn Johannes Pflug

SOCIETÄT DUISBURG e.V., 24. April 2025 im Wyndham Duisburger Hof.

Ein Tag im April, jeder geht in Deutschland von ständig wechselndem Wetter im Minuten-Takt aus, nun haben wir schon den zweiten Tag Dauerregen. Eine enorme Herausforderung in jeglicher Hinsicht!

So sieht es aber auch in unserer Politik aus, die alte Regierung ist abgewählt, die neue steht noch nicht und Grundsätze – jedenfalls einige – werden über Nacht abgeräumt. Auf einmal sollen nicht ein paar Schulden mehr gemacht werden, weit, weit mehr als die Schuldenbremse gestatten würde. Wie geht das?

Einer, der diesen Widerspruch auflösen, noch dazu Hintergründe beleuchten und unsichtbare Zusammenhänge bildlich darstellen kann, ist Herr Johannes Pflug, das ehemalige, langjährige Mitglied im Deutschen Bundestag, Vorsitzender zahlreicher Parlamentariergruppen, vornehmlich mit Inhalt der internationalen Zusammenarbeit.

Die Mitglieder und Gäste werden vom Vorsitzenden, Herrn Dr. Ralf Tempel, begrüßt und eingestimmt auf den Abend. Wie immer fangen wir mit dem Essen an. Die Küche des Duisburger Hofes hat sich wieder selbst übertroffen. Dabei wird rege miteinander kommuniziert, schließlich hat man sich mitunter länger nicht gesehen.

Nun zum zweiten Teil des Abends. Herr Pflug wird vom Vorsitzenden ordentlich vorgestellt.

Natürlich beginnt der Vortrag mit einer Bestandsaufnahme. Der Stellenwert der Europäischen Union ist in der Welt beträchtlich gesunken, vor allem durch die eigene Uneinigkeit. Autokratie Bestrebungen in Ungarn, Polen und Slowakei lähmen die Handlungsfähigkeit. Die EU stellt kein Gegengewicht mehr gegenüber China, Russland und den USA dar.

Und in Deutschland? Die Ampel-Koalition ist gelähmt; ein scheinbar endlos andauernder Streit zur Lockerung der Schuldenbremse zermürbt die Partner. Der Plan, zusätzliche Mittel für die Umsetzung der Transformation / Klimaschutz, zu nutzen scheitert, die Regierung darf ursprüngliche Haushaltsmittel für den Kampf gegen Corona nicht für den Klimaschutz verwenden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am 15. November 2023 entschieden. Das ist der Anfang vom Ende, es werden keine notwendigen Beschlüsse mehr gefasst.

Aber mit welchem Investitionsbedarf sieht sich eine mögliche, neue Regierung, gebildet aus CDU und SPD, konfrontiert?

Bildungssystem

Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) besteht ein zusätzlicher Investitionsbedarf von etwa 42 Mrd. Euro über die nächsten zehn Jahre. Davon sollen rund 7 Mrd. für den Ausbau von Ganztagsschulen und 35 Mrd. für die Sanierung von Hochschulen ausgegeben werden

Öffentliche Infrastruktur

Modernisierung und den Ausbau der Verkehrswege und des öffentlichen Nahverkehrs auf insgesamt werden mit 127 Mrd. über zehn Jahre beziffert, davon entfallen knapp 60 Mrd. auf das Schienennetz, 28 Mrd. auf den ÖPNV und 39 Mrd. auf die Fernstraßen

Künstliche Intelligenz (KI) und Digitalisierung

Die EU plant mit insgesamt 200 Mrd., Deutschland mit 100 Mrd.

Belebung der Wirtschaft

Vorgeschlagen sind etwa 600 Mrd. über zehn Jahre, umfasst Investitionen in Klimaschutz, kommunale Infrastruktur, Verkehrswege, Bildungsinfrastruktur und Wohnungsbau

Es ist leicht zu erkennen, dass diese Mittel nicht einfach so aus dem Hut zu zaubern sind, allerdings auch, dass sich einige Überschneidungen sowie zwischen den Bereichen als auch mit EU-Vorhaben ergeben. Das wird noch detaillierter Arbeit bedürfen.

Viel wichtiger, wie sind diese zusätzlichen Mittel beschaffbar? Der Ausweg lautet: Über eine Grundgesetzänderung soll eine Neuverschuldung von insgesamt rund 1 Billion Euro für das Sonderinvestitionsprogramm eingegangen werden. Hierzu haben sich die CDU, SPD, Die Grünen und die Länder im Vorherein abgestimmt.

Darüber hatte noch der alte Bundestag abzustimmen (beim neuen wäre diese Herausforderung ungleich schwerer – wenn nicht unmöglich – ausgefallen). Dieses passierte am 18. April 2025.

Die Gelder sind nun für folgende Programme vorgesehen:

  • Infrastruktur 200 Mrd.
  • Klimaschutz und Transformation 100 Mrd.
  • Bildung und Digitalisierung 100 Mrd.
  • Länder‑ und Kommunalfonds 100 Mrd.

In der Summe ergeben sich damit 500 Mrd. für Infrastruktur und Klimaschutz
(davon 100 Mrd. für Länder/Kommunen & 100 Mrd. für Klimafonds) mit den zusätzlichen Bedingungen:

  • Unbegrenzte Kreditaufnahme für Verteidigung & Sicherheit oberhalb von 1% BIP;
    hierfür sind weitere ca. 500 Mrd. vorgesehen
  • 0,35% BIP zusätzlicher Kreditrahmen für die Länder
  • 3 Mrd. zusätzliche Ukraine‑Hilfe

Natürlich gibt es auch Kritik an der vorgesehen Verwendung der Gelder, so wird darauf hingewiesen, dass die geplanten konsumtiven Ausgaben und Steuererleichterungen einen mittleren bis höheren zweistelligen Milliardenbetrag ausmachen könnten, wie z.B. die zusätzliche Mütterrente und die Reduzierung des Steuersatzes in der Gastronomie. Die geplanten Schulden seien nicht zukunftsorientiert, sie würden nur Sozialausgaben finanzieren.

Es gibt aber auch die andere Seite, so stellen sich ehemalige Befürworter nun als Kritiker der Schuldenbremse dar, wie z.B. die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (mit zwei Ausnahmen), der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium, weitere beratende wirtschaftswissenschaftliche Institute und der Internationaler Währungsfonds.

Im Detail werden jetzt noch detailliertere Maßnahmen zu den o.g. Programmen besprochen.

Im Anschluss steht Herr Pflug den Fragen aus dem Auditorium zur Verfügung.

Wir bedanken uns bei Herrn Pflug. Welch ein unvergesslicher Abend!

(Text: Dr. Ralf Tempel und Fotos: Dr. Stefan Koßlowski)


Augusta Emerita. Roms Metropole in Spanien

Führung durch die Ausstellung mit Prof. Dr. Christoph Eger, Direktor,

9. Januar 2025 im LVR-Römermuseums in Xanten.

Die erste Veranstaltung im Neuen Jahr – es geht gleich nach Xanten zu den alten Römern – und das bei leichtem Schneetreiben. Nur das wir uns dieses Mal nicht den Park anschauen, sondern eine große, temporäre Ausstellung im neuen APXplore des Archäologischen Parks. Wir kommen auf Einladung des Museumsdirektors, Herrn Professor Dr. Eger. Er hat einige Zeit in Spanien verbracht und dort die Idee entwickelt, über die Römerzeit in Spanien „mal etwas zu machen“.
Mehr als 200 Exponate aus dem Museo Nacional de Arte Romano in Merida sind hier ausgestellt. Sie geben einen lebendigen Eindruck und zeugen von Gemeinsamkeiten und Unterschieden von Augusta Emerita und Xanten. Beide Städte entstanden durch Kaisergründung und spielten eine Schlüsselrolle im Romanisierungs- und Urbanisierungsprozess ihrer Region, aber Augusta Emertita – wie der Name schon hergibt – mit der Ansiedlung römischer Veteranen der V. und X. Legion, die nach ihrem Militärdienst Land erhielten. Die Stadt wurde 25 v. Chr. durch Kaiser Augustus gegründet, entwickelte sich rasch zur Hauptstadt der römischen Provinz Lusitania und blieb dann fast ein halbes Jahrtausend das blühende Zentrum einer der reichsten Provinzen des Reiches.
Sie besticht durch beeindruckende Bauwerke, wie einer über 800 m langen Brücke über den Guadiana, vier Aquädukten für das frische Wasser, des zentralen Forums mit dem Diana Tempel (der allerdings noch nicht gefunden wurde), einer Arena für Gladiatorenkämpfe und dem Circus Maximus für die Wagenrennen. Die Häuser waren aus Granitgestein erbaut, später wurden viele der öffentlichen und auch der privaten Gebäude mit Marmor und Bronzefiguren reich verziert. Vielfach konnten noch prachtvolle Mosaike und wertvolle Möbelstücke und Schmuck (Grabbeigaben) ausgegraben werden. Die Stadt war durch zwei große Handelsstraßen verbunden, die Waren aus dem gesamten Reich brachten, was der wohlhabenden Oberschicht ein Leben in Luxus ermöglichte.
Wir sind beeindruckt, nicht nur von diesem Teil der Geschichte, sondern auch von dem profunden und – scheinbar – unerschöpflichen Wissen unseres Führers, Herrn Professor Eger.
Das alles muss noch einmal von uns von allen Seiten erörtert werden. Und das „Waldhaus Weeze“ erscheint uns, ein geeigneter Ort dafür zu sein. Wir werden sehr freundlich aufgenommen und lassen den Vormittag / Mittag noch einmal Revue passieren, bevor wir mit dem Bus zurück nach Duisburg reisen.
Ein wunderbarer Tag, reich an Geschichte und jeder Menge kleiner Geschichten.

(Text: Dr. Ralf Tempel und Fotos: Dr. Michael Greeske & Dr. Ralf Tempel)


Festliches Weihnachtsessen

Festliches Weihnachtsessen

SOCIETÄT DUISBURG e.V., 14. Dezember 2024 im Wyndham Duisburger Hof.

Die erste Weihnachtsfeier in neuen Räumlichkeiten. Es ist alles perfekt vorbereitet: Ein festlich geschmückter Raum und die Proben laufen hervorragend, dank unserem Veranstaltungswart, Frau Katharina Tempel.
Ein überaus ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu – allemal Grund zusammenzukommen und zu feiern. Wir werden empfangen mit Glühwein und Weihnachtsgebäck. Herr Andreas Reinhard, Mitglied der Duisburger Philharmoniker, stimmt uns mit seiner Klarinette auf die Adventszeit und Weihnachten ein.
Wenig später begrüßt der Vorsitzende, Herr Dr. Ralf Tempel, die Mitglieder und Freunde der Societät.
Das Weihnachtsessen ist immer etwas Besonderes, weil die Mitglieder das Zusammenkommen gestalten; wir singen weihnachtliche Lieder und einige unserer Mitglieder tragen zwischendurch etwas vor. Ganz zuerst, Frau Margret Schultz ein Weihnachtsgedicht. Später kommt dann unser Engelchen, Frau Ilse Neuber, auch sie erzählt eine schöne Weihnachtsgeschichte. Aber sie betont – so ganz nebenbei – dass ihr die Anreise zu uns jedes Jahr schwerer fällt. Wir können das alle nur zu gut verstehen und hoffen trotzdem insgeheim auf eine Re-Orientierung. Zum Schluss tritt Herr Armin Stemm mit seinem satirischen Jahresrückblick vor uns hin und betont: Heiter war dieses Jahr nicht viel, aber wir haben wieder das Beste daraus gemacht.
Ganz verzückt lauschen wir wieder dem Klarinetten- und Saxophon-Spiel von Herr Andreas Reinhard. In uns breitet sich eine friedvolle und gelöste Stimmung aus.
Nun können wir zum zweiten Teil übergehen. Herr Jäger, der Küchenchef vom Duisburger Hof, zeigt sein ganzes Können: Wir sind begeistert von all den aufgebotenen Köstlichkeiten.
Freundliche Gespräche zum abgelaufenen Jahr und natürlich die Vorhaben für das neue Jahr bestimmen die Runde.

(Text: Dr. Ralf Tempel und Fotos: Christoph Koßlowski)


Stiftungsfest - 250 Jahre Societät Duisburg

Die Societät feiert ihr 250-jähriges Bestehen mit einem Stiftungsfest

SOCIETÄT DUISBURG e.V., 2. November 2024 im Wyndham Duisburger Hof.

Welch ein Tag: Wir feiern 250 Jahre Societät – Es ist wahrlich ein Grund zum Feiern! Die Freude ist allen förmlich ins Gesicht geschrieben. Und soviel vorweg, dieser Eindruck wird sich den ganzen Abend über nicht ändern.
Viele Mitglieder und Gäste sind gekommen. Sie werden schon am Eingang herzlich in Empfang genommen und an die Tische geleitet. Bei einem Glas Sekt und Musik aus dem 18. Jahrhundert lassen wir uns auf die Dinge, die da kommen, ein.
Besonders begrüßt werden natürlich die Ehrengäste, Frau Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Herr Mahmut Özdemir, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat und Frau Bürgermeisterin Sylvia Linn.
Der Vorsitzende, Herr Dr. Ralf Tempel, eröffnet den offiziellen Teil. Es ist ihm eine große Freude und Ehre, heute zu diesem ganz besonderen Anlass vor Ihnen zu stehen. Wir feiern eine Institution, die seit ihrer Gründung im Jahr 1774 nicht nur das soziale und kulturelle Leben unserer Stadt maßgeblich geprägt hat, sondern auch zu einem Symbol für Beständigkeit, Tradition und Fortschritt geworden ist. Es ging immer darum, einen Raum für geistigen Austausch und gemeinschaftliches Miteinander zu schaffen, in dem Bildung, Kunst und Wissenschaft gefördert und diskutiert werden. Dies war ein entscheidender Schritt, denn zu dieser Zeit war es ungewöhnlich, dass sich Bürger und Gelehrte in einer solchen Form versammelten. Dieses aufzuheben und weiterzuentwickeln werden wir auch in Zukunft tun.
Anschließend stellt er die Musiker vor: Unser Mitglied, Herr Friedemann Pardall, mit den beiden anderen Mitgliedern Michiru und Kasumi bilden das Matsuyama-Trio, sie ermöglichen uns eine Zeitreise mit J. S. Bach (Auszüge aus den Goldberg-Variationen in eigener Bearbeitung) über W. A. Mozart (aus dem Divertimento) bis hin zu Fritz Kreisler und Ernst von Dohnanyi.
Der Veranstaltungswart, Frau Katharina Tempel, lässt es sich nun nicht nehmen, die anderen Ehrengäste, allesamt Vortragende in der Societät aus den letzten zehn Jahren, vorzustellen. Es zeigt sich ein unglaublich breites Spektrum aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kunst. Wir sind alle sehr beeindruckt.
Nach einer kleinen Pause kommen wir dann zum Höhepunkt des Abends, der Ansprache von Frau Bärbel Bas. Sie würdigt im Detail die Geschichte der Societät, ihren Anteil an der Entwicklung Duisburgs zu einem Knotenpunkt für Industrie, Handel und Wissenschaft, wie sie die Geschicke der Stadt mitprägte und auch von ihr geprägt wurde. Aber neben den ernsten Themen gab es auch immer Raum für Förderung von Lebensfreude, wie z.B. in den in der Societät beheimateten Brezel- und Stengelvereinen oder im Bierclub. Es bildet den Kitt für eine 250-jährige Erfolgsgeschichte.
Wir, als Vereinsmitglieder, sind beeindruckt von dieser Rede, und danken mit einem warmen, herzlichen Applaus.
Bald darauf ist es an der Zeit, dass der Vorsitzenden seinen Beitrag zur 250 Jahrfeier liefert. Nur zu welchem Thema? Ja, es ist schwer mit Neuem aufzuwarten, wenn die Vorrednerin die bemerkenswerten Eckpunkte in der Societätsentwicklung schon benannt hat. Aber da gibt es eine Lösung: Er zeichnet die Entwicklung an Hand der genutzten und im Besitz befindlichen Immobilien nach, wie und wo sie standen, welche Anforderungen an sie gestellt wurden, wie diese in den jeweiligen Häusern umgesetzt wurden und wie sich die Wechselwirkungen mit der Stadt und Bevölkerung gestaltete, hier gibt es wahrlich viel Neues zu erfahren. Besonders beeindrucken dabei die vielen, zum großen Teil kolorierten, Aufnahmen.
Es ist wahrlich ein atemberaubender Abend. Wir treten damit aber auch in den inoffiziellen Teil über – natürlich wieder mit Musik. Hier wartet schon Joe Kiki mit seinen Kollegen auf. Er bringt uns beschwingt durch die nächsten Stunden.
Ein restlos begeisterndes Fest nähert sich dann doch einmal dem Ende. Wie üblich ist zum Schluss noch der „harte“ Kern übrig. Ein wahrlich würdig begangenes Stiftungsfest!

(Text: Dr. Ralf Tempel und Fotos: Dr. Michael Greeske)